Diakonie fordert Schutz für afghanische Flüchtlinge

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Die gemeinsame Konferenz der Diakonischen Werke und Fachverbände hat über die aktuelle Abschiebungspraxis nach Afghanistan beraten und ein Abschiebestopp gefordert.

19.05.2017 mww Artikel: Download PDF Drucken Teilen Feedback

"Abschiebungen nach Afghanistan sind unverantwortlich. Die Sicherheitslage verschlechtert sich stetig weiter, sodass es innerhalb der NATO Überlegungen gibt, das ausländische Militär wieder deutlich zu verstärken. Es gibt in Afghanistan Gebiete, wo derzeitig keine Kampfhandlungen stattfinden. Es kann aber für keine Region vorhergesagt werden, dass es nicht doch kurzfristig dazu kommen kann. Dies führt die Frühjahrsoffensive der Taliban derzeit deutlich vor Augen. Weder staatliche noch internationale Akteure sind in der Lage, sich selbst oder abgeschobene Flüchtlinge zu schützen. Argumente, dass auch in Europa mit Terroranschlägen zu rechnen sei und die Zivilgesellschaft nicht Ziel, sondern zivile Opfer nur Kollateralschäden seien, weisen wir als zynisch zurück.

Wir begrüßen, dass sich einige Bundesländer an den Abschiebungen bisher nicht beteiligen. Der drastische Rückgang freiwilliger Rückkehrer in den ersten drei Monaten des Jahres zeigt, dass es trotz verstärktem Ausreisedruck in Afghanistan keine Perspektive in Sicherheit und Würde gibt. Besonders problematisch sehen wir die staatliche Rückkehrberatung vor oder während des Asylverfahrens.

Insbesondere afghanische Flüchtlinge werden mit der Prognose, dass ihr Asylantrag aussichtslos wäre, verunsichert und zur Rückkehr gedrängt, obwohl sie Schutzbedarf haben. Auch sehen wir die Qualität der Asylentscheidungen kritisch. Durch fehlerhafte Entscheidungen werden schutzbedürftige Flüchtlinge ausreisepflichtig und abgeschoben."