Kirchensynode startet Mittwoch
Synode: Von Wahlen bis Hilfspaketen für Flüchtlinge
EKHN/Rahn
Dominikanerkloster in Frankfurt: Tagungsort der Kirchensynode
23.11.2015
vr
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Darmstadt, 23. November 2015. Von Mittwoch bis Samstag (25. bis 28. November) tritt in Frankfurt am Main die Synode der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) zu ihrer Herbsttagung zusammen. Es ist die letzte reguläre Sitzung in der sechs Jahre umfassenden Legislaturperiode der Elften Kirchensynode. Unter der Leitung von Präses Ulrich Oelschläger beraten die 153 Delegierten unter anderem über die Wiederwahl von Kirchenpräsident Volker Jung und der nord-nassauischen Pröpstin Annegret Puttkammer. Außerdem wird das mit einem Parlament vergleichbare Kirchengremium über ein bis zu 21 Millionen Euro umfassendes Hilfspaket für die Flüchtlingsarbeit abstimmen. Beraten werden soll auch der Haushalt für das kommende Jahr, der mit 578 Millionen Euro veranschlagt ist. Zur Debatte steht daneben, ob sich die Diakonie Hessen künftig für Tarifverträge öffnet, die ein kircheneigenes System ablösen könnten. Schließlich findet sich auf der rund 40 Punkte umfassenden Tagesordnung auch die Frage nach den sechs Propsteigebieten, die neu geordnet werden sollen. Die EKHN hat rund 1,6 Millionen Mitglieder. Das Kirchengebiet reicht von Biedenkopf im Norden über das Rhein-Main-Gebiet bis Neckarsteinach im Süden und von Schlitz im Osten über Mainz bis Bingen im Westen. Rund ein Fünftel der hessen-nassauischen Kirche liegt in Rheinland-Pfalz.
Kirchenpräsident Jung: Abstimmung über zweite Amtszeit
Der amtierende Kirchenpräsident der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau, Volker Jung (55), stellt sich am Mittwochmorgen auf der in Frankfurt am Main tagenden Kirchensynode zur Wiederwahl. 2009 hatte Jung das mit einem Bischof vergleichbare Amt als Nachfolger von Peter Steinacker angetreten. Seitdem hat Jung auch bundesweite Aufgaben in der evangelischen Kirche übernommen. So ist er beispielsweise seit 2010 Vorsitzender der Kammer für Migration und Integration der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), die sich unter anderem mit der Flüchtlingsfrage beschäftigt. Zuletzt wurde er Anfang November in den Rat der EKD gewählt, dem Spitzengremium der 23 Millionen Protestanten in Deutschland. Bei der Abstimmung in Hessen-Nassau wird sich Jung zunächst den Delegierten präsentieren und dann auf ihre Fragen antworten. Eine Gegenkandidatur ist bei Wiederwahlen nicht vorgesehen. Sollte der Bewerber keine Mehrheit auf sich vereinen, müssen neue Kandidaten gesucht und die Wahl zu einem späteren Zeitpunkt wiederholt werden. Die neue Amtsperiode beginnt 2017. Sie dauert acht Jahre. (Wahl des Kirchenpräsidenten Mittwoch ab 11 Uhr; Ergebnis bis 13 Uhr)
Pröpstin Puttkammer: Wiederwahl auf der Tagesordnung
Zur Wiederwahl steht am Donnerstagnachmittag auf der Synode auch die Pröpstin für Nord-Nassau, Annegret Puttkammer (52). Die evangelische Theologin hatte ihre sechsjährige Amtszeit 2011 angetreten. Sie ist als geistliche Leitungsperson von Herborn aus für rund 230.000 Kirchenmitglieder in 169 Gemeinden mit rund 200 Pfarrerinnen und Pfarrern zuständig. Die Propstei umfasst die Regionen um Biedenkopf, Weilburg und Selters. Sie schließt Teile von Hessen, Rheinland-Pfalz und sogar Nordrhein-Westfalen ein. (Wahl der Pröpstin Donnerstag ab 15 Uhr, Ergebnis bis 17 Uhr)
Flüchtlinge: Hilfspaket über 21 Millionen Euro in der Debatte
Die Kirchenleitung der EKHN hat den Synodalen ein Hilfspaket für die Arbeit mit Flüchtlingen über insgesamt fast 21 Millionen Euro für die kommenden Jahre vorgelegt, über das ab Mittwoch im Frankfurter Dominikanerkloster entschieden wird. Der Entwurf sieht unter anderem eine Aufstockung der professionellen Flüchtlingsberatung und mehr Stellen für die Koordination des ehrenamtlichen Engagements in den Kirchengemeinden sowie verstärkte Integrationsmaßnahmen in den knapp 600 evangelischen Kindertagesstätten vor. Außerdem soll mehr Geld für den Ausbau von Unterkunftsmöglichkeiten, die Bildungsarbeit und regionale Projekte wie beispielsweise Sprachkurse zur Verfügung gestellt werden. Ziel der über einen Zeitraum von fünf bis zehn Jahren angelegten Maßnahmen ist es, langfristig Hilfe zu gewährleisten und als evangelische Kirche einen dauerhaften Beitrag zur Willkommenskultur in Deutschland zu leisten. (Debatte ab Mittwoch 15 Uhr; Abstimmung voraussichtlich Freitag)
Haushalt: Stabile Finanzlage für 2016 erwartet
Traditionell steht auf der Herbsttagung der Synode auch die Finanzplanung für das kommende Jahr im Fokus. Der Haushalt der EKHN sieht für 2016 Gesamtaufwendungen in Höhe von 578 Millionen Euro (2015: 550 Millionen Euro) vor. Davon sollen fast 325 Millionen Euro direkt in die Arbeit von Gemeinden und Dekanaten fließen. Rund 84 Millionen Euro sind für spezielle Handlungsfelder wie beispielsweise Bildung, Seelsorge oder Ökumene eingeplant. Der Haushalt geht für 2016 von 495 Millionen Euro Einnahmen durch die Kirchensteuer aus. (Einbringung Mittwoch ab 15 Uhr; Verabschiedung voraussichtlich Freitag)
Beschlüsse: Von Arbeitsrecht bis Zuschnitte der Propsteien
Beschäftigen wird sich die Synode auch mit zahlreichen Gesetzesvorhaben, darunter einer neuen Regelung für das Arbeitsrecht in der Diakonie Hessen. Sie sieht vor, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch kirchengemäße Tarifverträge abschließen können. Bisher wurden Löhne ausschließlich in der sogenannten Arbeitsrechtlichen Kommission ausgehandelt. Mit Spannung erwartet wird darüber hinaus die Debatte über die Neuordnung der sechs Propsteien im Kirchengebiet, die ab Ende 2017 gelten soll. Der vorliegende Entwurf sieht nun fünf Kirchengebiete vor, was vor allem für das Rhein-Main-Gebiet deutliche Veränderungen mit sich bringen würde. (Diakonie: Entscheidung voraussichtlich Samstag; Propsteien: Entscheidung voraussichtlich Freitag)
Hintergrund: Synode
Die Synode ist gemäß der Kirchenordnung das „maßgebende Organ“ der hessen-nassauischen Kirche. Sie erlässt Gesetze, besetzt durch Wahl die wichtigsten Leitungsämter und beschließt den Haushalt. Das Gremium für die geistliche und rechtliche Leitung trifft auch wichtige kirchenpolitische Grundsatzentscheidungen. Ausschüsse und regionale Arbeitsgruppen bereiten die Beschlüsse vor. Geleitet wird die mit einem Parlament vergleichbare Institution vom Kirchensynodalvorstand mit Präses Dr. Ulrich Oelschläger (Worms) an der Spitze. Seine Stellvertreterin ist Dr. Susanne Bei der Wieden (Frankfurt). Die Synode besteht derzeit aus 153 Frauen und Männern, 138 werden von den Dekanatssynoden der EKHN gewählt. Jeweils ein Sitz hat die Reformierte Stadtsynode aus Frankfurt und der Reformierte Konvent der EKHN. Zwei Delegierte vertreten die Theologischen Fakultäten in Frankfurt und Mainz. Bis zu zehn Prozent der gewählten Mitglieder können aufgrund ihres besonderen Sachverstands von der Kirchenleitung zusätzlich berufen werden. Gemäß Kirchenordnung sollen mindestens zwei Drittel der gewählten Synodalen nichtordinierte Gemeindemitglieder sein, ein Drittel sind Pfarrerinnen und Pfarrer.
