Länder schließen Flüchtlingslager

Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) stellte am Mittwoch in Wiesbaden ein neues Standortkonzept vor, das auch die Schließung einer Reihe von Unterkünften vorsieht. Andere sollen vorerst nur noch als Reservekapazitäten vorgehalten werden. Zur Begründung verwies Grüttner vor allem auf die seit Schließung der Balkanroute stark rückläufige Zahl neu ankommender Flüchtlinge.

Derzeit kämen im Schnitt täglich nur noch 50 nach Hessen, während es etwa im vergangenen Oktober im Höchstfall sogar noch 1.370 an einem Tag waren. Von derzeit landesweit 62 Erstaufnahmeeinrichtungen werden mit dem neuen Standortkonzept nach den Worten des Ministers nur noch 19 mit dann rund 20.000 Plätzen aktiv weiterbetrieben. Weitere 20 Standorte mit zusammen etwa 15.000 Plätzen behält das Land als passive Reserve. Sie sollen bei wieder steigenden Flüchtlingszahlen kurzfristig wiederhergerichtet werden können. Ganz geschlossen werden die übrigen 23 Standorte. Dabei handelt es sich vorwiegend um in Leichtbauweise errichtete Hallen, aber auch etwa die Landesfeuerwehrschule in Kassel, die wieder ihrem ursprünglichen Zweck zugeführt werden soll.

Auch die rheinland-pfälzische Landesregierung plant wegen der stark rückläufigen Flüchtlingszahlen in Deutschland, eine Reihe großer Erstaufnahmelager zu schließen oder nicht mehr zu eröffnen. Das Mainzer Integrationsministerium machte am Mittwoch die Details des am Vortag beschlossenen Landeskonzepts öffentlich. Demnach soll es künftig sieben große Erstaufnahmestellen in Trier, Ingelheim, Hermeskeil, Kusel, Birkenfeld, Diez und Speyer geben. Zusammen mit deren Außenstellen in Bitburg und auf dem Flughafen Hahn sollen dann statt bisher über 13.700 nur noch 9.500 Plätze vorgehalten werden.