Sonntagsschutz
„Allianz für den freien Sonntag" appelliert an Kommunen
Thomas Max Müller / pixelio.de
Sonntags nicht immer geschlossen ...
05.04.2016
epd/red
Artikel:
Download PDF
Drucken
Teilen
Feedback
Die „Allianz für den freien Sonntag" hat an alle hessischen Kommunen appelliert, die neue Rechtsprechung zur sonntäglichen Ladenöffnung zu beherzigen und bereits erlassene oder ausstehende Allgemeinverfügungen zu überprüfen. Nach der jüngsten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. November 2015 sei eine Öffnung der Geschäfte aus Anlass einer Messe, eines Marktes oder ähnlicher Ereignisse nur zulässig, wenn die Veranstaltung selbst für den Sonntag prägend sei (8 CN 2.14), heißt es in einem am Montag, den 4. April 2016 in Frankfurt am Main veröffentlichten Brief an die Bürgermeister, Landräte und Vertreter der kommunalen Spitzenverbände.
Eine prägende Wirkung setze regelmäßig voraus, dass die Anlassveranstaltung ohne die Sonntagsöffnung mehr Besucher anziehen würde als der alleinige verkaufsoffene Sonntag, wird in dem Brief weiter ausgeführt. Die prägende Wirkung könne auch dann angenommen werden, wenn die Öffnung auf das unmittelbare Umfeld der Veranstaltung oder auf bestimmte Handelszweige begrenzt bleibe.
Die „Allianz für den freien Sonntag„, der unter anderem die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, die Katholische Arbeitnehmerbewegung und das Zentrum Gesellschaftliche Verantwortung der hessen-nassauischen Kirche angehören, behalte sich vor, den verfassungsrechtlich vorgegebenen Schutz der Sonn- und Feiertage gerichtlich und „zur Not im Eilverfahren" durchzusetzen, heißt es in dem Schreiben abschließend.
Die Stellvertretende Kirchenpräsidentin der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau, Ulrike Scherf, hat den Appell begrüßt. Ihrer Ansicht nach ist der Sonntagsschutz „mehr als ein juristisches Thema“. Daher bittet sie alle, die in der Gesellschaft Verantwortung tragen, „den Sonntagsschutz und den sorgsamen Umgang mit Zeit in allen Bereichen des Zusammenlebens aktiv zu bewahren“. Sie ermutigt auch Kirchengemeinden und Dekanate der hessen-nassauischen Kirche, „selbst mit gutem Beispiel voran zu gehen, damit der Sonntag ein Tag bleibt, der Leib und Seele gut tut“. Die Folgen der zunehmenden Aushöhlung des Sonntags seien schon „jetzt schmerzlich spürbar“. Es gebe immer weniger gemeinsame freie Zeiten für Familien oder im Freundeskreis, so Scherf. Es sei gut, „dass Kirchen, Gewerkschaften, Sportverbände und viele andere sich gemeinsam dafür einsetzen, dass der Sonntag ein freier Tag und ein besonderer Tag bleibt“.
© epd: epd-Nachrichten sind urheberrechtlich geschützt. Sie dienen hier ausschließlich der persönlichen Information. Jede weitergehende Nutzung, insbesondere ihre Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Speicherung in Datenbanken sowie jegliche gewerbliche Nutzung oder Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet.
