Finanzdebatte auf der Synode

Haushalt 2014: transparent und ausgeglichen

Esther Stosch

Synode der EKHN debattiert über einen Etat von 556 Millionen Euro.

20.11.2013 vr Artikel: Download PDF Drucken Teilen Feedback

EKHNLeiter der Kirchenverwaltung: Oberkirchenrat Heinz Thomas Striegler

Frankfurt a.M., 20. November 2013. Die Synode der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) hat am Mittwoch in Frankfurt am Main die Debatte über den Haushalt für das kommende Jahr eröffnet. In der Bankenstadt diskutierten die 152 Delegierten zum Auftakt ihrer Herbsttagung über den 556 Millionen Euro umfassenden Etat für 2014. Die EKHN rechnet im kommenden Jahr mit 445 Millionen Euro Kirchensteuern. 2013 werden es am Ende voraussichtlich 430 Millionen werden. Dem Entwurf nach sollen rund 73 Prozent des Gesamtbudgets in die Arbeit der Gemeinden und Dekanate vor Ort fließen. Allein für die etwa 600 evangelischen Kindertagesstätten will die EKHN rund 40 Millionen Euro aufbringen. Das sind pro Einrichtung rund 66.000 Euro an kirchlichen Eigenmitteln im Jahr. Ein spezieller Ökofonds, der unter anderem nachhaltiges Bauen ermöglicht, wurde auf über 10 Millionen Euro aufgestockt. Eingebracht wurde in der Debatte am Mittwoch auch der Antrag, für die Flüchtlingsarbeit in der EKHN zusätzlich eine Million Euro aufzubringen. Über den Haushalt abgestimmt wird am Freitagnachmittag.

Transparenzanforderungen erfüllt

Heinz Thomas Striegler, Leiter der Kirchenverwaltung und Finanzdezernent der EKHN, betonte in seiner Haushaltsrede am Mittwoch, dass die derzeit oft kritisch geführten Debatten über die Kirchen und ihre Finanzen auch die Chance dafür böten, „einer breiten Öffentlichkeit darzulegen, dass unser Umgang mit Geld hohen Transparenzanforderungen gerecht wird“. Kirchensteuerzahlende hätten darauf einen Anspruch. So werde der Haushalt der EKHN in öffentlichen Sitzungen von den gewählten Delegierten der Synode beschlossen und die Finanzen von einer unabhängigen Aufsicht geprüft. Zudem erfolgten die Geldanlagen nach ethisch nachhaltigen Standards.

Finanzlage bleibt noch stabil

Striegler sieht für die Zukunft der EKHN eine „noch stabile Finanzlage“. Zwar seien die Kirchensteuereinnahmen in diesem Jahr gegenüber 2012 um 4,75 Prozent zurückgegangen. Hauptgrund sind nach Striegler Rückzahlungsverpflichtungen, die sich auf einen langen Zeitraum beziehen. Aber angesichts der positiven konjunkturellen Lage in Deutschland dürfe für 2014 mit einem Planansatz von 445 Millionen Euro Kirchensteuern gerechnet werden. Striegler bezifferte die Staatsleistungen auf 6,22 Millionen Euro aus Rheinland-Pfalz sowie 7,66 Millionen Euro aus Hessen für die EKHN. Dies entspräche etwa 2,7 Prozent der Gesamteinnahmen. Die historischen Wurzeln der Staatsleistungen lägen in den Enteignungen der Kirche im Rahmen des Reichdeputationshauptschlusses von 1803. Das Ansinnen, die Staatsleistungen abzulösen, würde die EKHN nach Worten Strieglers „konstruktiv begleiten“. Er wies aber auch darauf hin, dass die Staatsleitungen in anderen Gliedkirchen der Evangelischen Kirche in Deutschland eine ungleich höhere Bedeutung hätten.

Sparen bleibt Herausforderung

Als problematisch bezeichnete Striegler die Umsetzung der Einsparauflagen in der EKHN. Die jährlichen prozentualen Kürzungen müssten durch einen „mittelfristigen Einsparkorridor“ ersetzt werden. Nur so seien konzeptionelle Änderungen in den Arbeitsbereichen möglich. In den vergangenen Monaten hätte sich zudem die finanzielle Lage von einigen Diakoniestationen deutlich verschlechtert. Grund seien unter anderem die Lohnabschlüsse der vergangenen Jahre, die in voller Höhe nicht auf die Kostenträger übertragen werden könnten. Vorstände und Aufsichtsräte der Diakoniestationen hätten angesichts der finanziellen „Krisensituationen“ vielfach bereits deutlich signalisiert, dass die „Zumutbarkeitsschwelle“ erreicht sei. Für Striegler ist diese Arbeit aber ein „gutes Beispiel dafür, wie die Kirche gesellschaftliche Aufgaben mit hohem Qualitätsanspruch erfüllt“. In den kommenden Monaten soll es verstärkte Gespräche und Überlegungen zur Neustrukturierung der betroffenen Stationen geben.

Verantwortungsvolle Rücklagenpolitik

In seiner Haushaltsrede unter dem Motto „Finanzlage noch stabil“ ging Striegler auch auf das Vermögen der EKHN ein. Er sei davon überzeugt, dass eine „verantwortungsbewusste Rücklagenpolitik“ im Interesse der Kirchenmitglieder, der Beschäftigten und der künftigen Generationen sei. Nach Strieglers Angaben sind demnach 546 Millionen Euro in der Versorgungsstiftung angelegt, die künftige Pensionslasten trägt. 192 Millionen Euro umfasst die Kirchbaurücklage, um unter anderem Baulasten abfedern zu können. 534 Millionen Euro umfasst die allgemeine Rücklage der EKHN. Hinzu kommen noch einmal 58 Millionen Euro im Zentralen Pfarreivermögen, das eine zweckgebundene Rücklage der Gemeinden ist.